AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 10.12.2017)

 

 

Hinweis zur Online-Streitbeilegung:
Die Online-Streitbeilegung-Plattform der EU-Kommißion finden Sie hier:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Unsere E-Mail-Adresse lautet: ulrich.endl@t-online.de

§ 1 Geltungsbereich, Gegenstand und Abschluß des jeweiligen Vertrages


1. Die folgenden Bedingungen regeln abschließend das Vertragsverhältnis zwischen 

Dr. Ulrich Endl Antiquitäten,
Schulstraße 19,
D-65812 Bad Soden/Taunus
im Folgenden „Verkäufer“ genannt
und dem jeweiligen Kunden. 

2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten außchließlich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.

3. Sie gelten sowohl gegenüber Verbrauchern, als auch gegenüber Unternehmern. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die die Bestellung zu Zwecken vornimmt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei der Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

4. Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Warenverkauf durch den Verkäufer an den Kunden. 

5. Der Kunde kann per E-Mail eine unverbindliche Anfrage an den Verkäufer übersenden. Der Verkäufer wird dem Kunden dann ein Angebot übersenden. Wenn der Kunde dieses Angebot annimmt, kommt ein Kaufvertrag zustande. 

6. Der Vertragstext und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden bereits mit dem Angebot per E-Mail übersandt. 

7. Der Vertragßchluß findet außchließlich in deutscher Sprache statt. Es ist deutsches Recht anwendbar, soweit der Kunde Kaufmann ist. 

8. Alle Preisangaben verstehen sich als Brutto-Europreise.

 

§ 2 Abwicklung des Kaufvertrages, Versandkosten

1. Der Kunde trägt die Versandkosten ab dem Ort der Niederlaßung des Verkäufers. Diese werden ihm mit dem Angebot zum Abschluß eines Vertrages vom Verkäufer mitgeteilt.

2. Bei Abschluß des Kaufvertrages wird die Zahlung des Kaufpreises sofort fällig. 

3. Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit er trotz des vorherigen Abschlußes eines entsprechenden Einkaufsvertrages seinerseits den Leistungsgegenstand nicht erhält; die Verantwortlichkeit des Verkäufers für Vorsatz oder Fahrläßigkeit bleibt unberührt. Der Verkäufer wird in diesem Fall den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und diesem eine bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten. Der Verkäufer behält sich für diesen Fall vor, eine preislich und qualitativ gleichwertige Ware anzubieten, mit dem Ziel, einen neuen Vertrag über den Kauf der preislich und qualitativ gleichen Ware abzuschließen. 

 

§ 3 Gewährleistung und Haftung

1. Für Mängel der Waren haftet der Verkäufer grundsätzlich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 434 ff. BGB) und – wenn der Kunde Verbraucher ist – des Verbrauchsgüterkaufrechts (§§ 474 ff. BGB), es sei denn, in diesen AGB ist etwas anderes bestimmt.

2. Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Gewährleistungsfrist der Rechte aus § 437 Nr. 1 und Nr. 3 BGB für neue Artikel abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Für Verbraucher gilt im Fall von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren.

3. Sofern der Kunde Unternehmer ist, wird für gebrauchte Artikel die Gewährleistung ausge-schloßen. Gegenüber Verbrauchern wird für gebrauchte Artikel die Gewährleistungsfrist der Rechte aus § 437 Nr. 1 und Nr. 3 BGB abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB auf ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn verkürzt.

4. Der Verkäufer haftet grundsätzlich nicht für leicht fahrläßig verursachte Schäden.

5. Die Haftungseinschränkungen nach den vorangegangenen Nummern 2, 3 und 4 gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, beim arg-listigen Verschweigen von Mängeln, Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz, im Falle des Vorsatzes und der groben Fahrläßigkeit sowie bei Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

 

§ 4 Gefahrübergang

Wenn der Kunde Unternehmer ist, dann geht beim Versendungsverkauf die Gefahr bereits mit übergabe an das Transportunternehmen auf den Unternehmer über. Bei Verbrauchern liegt der Gefahrübergang erst bei übergabe der Ware an den Kunden vor.

 

§ 5 Verzug und Verzugskosten

1. Der Kunde, der kein Verbraucher ist, gerät in Verzug, wenn er innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit nicht geleistet hat. 

2. Verbraucher geraten ebenso innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit in Verzug, wenn Sie auf diese Folge in der Rechnung oder Zahlungsaufforderung hingewiesen werden.

3. Der Verkäufer ist berechtigt, für jede Mahnung pauschale Mahnkosten in Höhe von 2,50 Euro gegenüber dem Kunden geltend zu machen. Dem Kunden ist der Nachweis gestattet, daß kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung weiterer Mahnkosten bleibt ausdrücklich vorbehalten.

 

§ 6 Schlußbestimmungen

1. Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschloßenen Kaufvertrag ist außchließlich deutsches Recht unter Außchluß des UN-Kaufrechts anwendbar, wenn der Kunde kein Verbraucher ist.

2. Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.